Marktflecken Weilmünster, Ortsteil Lützendorf Ergänzungssatzung „Sonnenberg“

Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange gem. §§ 13(2), 3(2), 4(2) BauGB

Zur Klärung der planungsrechtlichen Zulässigkeit von Vorhaben im Bereich des im Zusammenhang bebauten Ortsteiles im Bereich „Sonnenberg“ in Lützendorf hat die Gemeindevertretung in ihrer Sitzung am 26.06.2017 den Erlass einer Ergänzungssatzung beschlossen.

Ziel der Ergänzungssatzung „Sonnenberg“ ist es, unter Einbeziehung des Flurstücks 71 in der Flur 2 (Sonnenberg 14) die Grenze des im Zusammenhang bebauten Ortsteils festzulegen. Inhaltlich umfasst die Planung die Kennzeichnung des in die Ortslage einzubeziehenden Bereichs und die Benennung notwendiger planungsrechtlicher Festsetzungen zur nachhaltigen Sicherung der geordneten städtebaulichen Entwicklung.

Die Jagdhütte „Am Sonnenberg 14“ in Lützendorf wird bestimmungsgemäß genutzt. Städtebaulich ist die Einbeziehung dieses Grundstücks in den Innenbereich vertretbar. Das bestehende Gebäude befindet sich im direkten Anschluss an die bebauten Grundstücke der Ortslage. Gegenüber liegt eine im Flächennutzungsplan dargestellte Wohnbaufläche. Die Erschließung ist für die Zufahrt und die Wasserversorgung gesichert.

Die Ergänzungssatzung umfasst eine bereits bebaute Fläche. Damit entspricht die Planung dem Ziel der städtebaulichen Innenentwicklung und der Nachverdichtung. Bisher unbebaute Grundstücke werden nicht in Anspruch genommen.

Die Ergänzungssatzung wird im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB aufgestellt. Gemäß § 13 Abs. 3 Baugesetzbuch wird von einer Umweltprüfung abgesehen.

Die Öffentlichkeitsbeteiligung wird in Form einer Offenlage des Satzungsentwurfs durchgeführt. Der Entwurf der Ergänzungssatzung wird mit Begründung während der allgemeinen Dienststunden im Bauamt der Gemeindeverwaltung, Rathaus Alte Schule in Weilmünster von Montag, 28.08.2017 bis einschließlich Freitag, den 29.09.2017 öffentlich ausgelegt.

Gleichzeitig werden die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und die Nachbargemeinden gem. §§ 13 (2), 4(2), 2(2) BauGB beteiligt.

Während der Auslegungsfrist können zu dem Satzungsentwurf Stellungnahmen abgegeben werden. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über die Ergänzungssatzung unberücksichtigt bleiben. Ein Antrag nach § 47 der Verwaltungsgerichtsordnung ist unzulässig, soweit mit ihm nur Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.

Ergänzend zur formellen Auslegung werden die Planunterlagen hier zur Einsichtnahme bereitgestellt.

Download Ergänzungssatzung – Entwurf

Download Begründung Ergänzungssatzung - Entwurf

Marktflecken Weilmünster, Ortsteil Essershausen Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Bahnhof Essershausen“ mit Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren

Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange gem. §§ 3(1), 4(1) BauGB

Die Gemeindevertretung hat in ihrer Sitzung am 26.06.2017 die Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Bahnhof Essershausen“ mit Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren beschlossen.

Der Bahnhof in Essershausen ist seit 1970 Privateigentum. Er wird für zeitweises Wohnen genutzt und dient dem Eigentümer zum künstlerischen Arbeiten. Ziel des Bebauungsplanes ist es, die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Errichtung eines Gebäudes auf dem Grundstück des Bahnhofs zu schaffen, zur dauerhaften Unterbringung der teils großformatigen Werke.

Städtebaulich ist der Vorhabenbereich dem Außenbereich zuzuordnen, so dass die Aufstellung eines Bebauungsplanes erforderlich ist. Das Vorhaben dient dem dauerhaften Erhalt des Kulturdenkmals Bahnhof und dessen zukünftiger Nutzung, die standortangepasst und städtebaulich vertretbar ist. Die ergänzende Bebauung stört den Charakter des Bahnhofs nicht. Das neue Gebäude soll abgesetzt vom Bahnhofsgebäude Richtung Ortslage errichtet werden.

Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Fachbehörden wird durchgeführt, um Hinweise und Informationen zu dem geplanten Vorhaben zu sammeln und diese erforderlichenfalls in die Entwurfsplanung aufnehmen zu können.

Die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung wird in Form einer Offenlage der Planvorentwürfe durchgeführt. Der Vorentwurf des Bebauungsplanes mit Begründung sowie der Vorentwurf der Flächennutzungsplanänderung werden während der allgemeinen Dienststunden im Bauamt der Gemeindeverwaltung, Rathaus Alte Schule in Weilmünster von Montag, 21.08.2017 bis einschließlich Freitag, den 22.09.2017 öffentlich ausgelegt.

Gleichzeitig werden die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und die Nachbargemeinden gem. §§ 4(1), 2(2) BauGB beteiligt.

Während der Auslegungsfrist können zu den Planvorentwürfen Stellungnahmen abgegeben werden. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben. Ein Antrag nach § 47 der Verwaltungsgerichtsordnung ist unzulässig, soweit mit ihm nur Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.

Ergänzend zur formellen Auslegung werden die Planunterlagen hier zur Einsichtnahme bereitgestellt.

Download Vorhabenbezogener Bebauungsplan – Vorentwurf

Download Begründung Bebauungsplan - Vorentwurf

Download Flächennutzungsplanänderung - Vorentwurf

Stadt Lauterbach, Kernstadt Bebauungsplan „Bäumenwiese“ 1. Ergänzung

Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange gem. §§ 13 (2), 3(2), 4(2) BauGB

Unter der Adresse „An der Ritsch 31“ sind die Grundstücke 150 und 151 (Flur 13) mit einem Wohnhaus bebaut.  Es ist geplant, das vorhandene Gebäude durch ein neues Wohnhaus zu ersetzen. Aufgrund eigentumsrechtlicher  Verhältnisse sind die Grundstücke dem erschließungstechnisch neu dem Buchenweg zuzuordnen, über den sie auch heute schon verkehrlich angebunden sind.

Städtebaulich ist eine Neubebauung an diesem Standort vertretbar, womit zusätzlicher Wohnraum in der Kernstadt Lauterbach geschaffen wird. Das Vorhaben entspricht in seiner Größenordnung den geltenden planungsrechtlichen Festsetzungen des Bebauungsplanes „Bäumenwiese“.

Mit der Aufstellung eines Ergänzungsplanes werden die planungsrechtlichen Grundlagen für die Neuordnung der Bebauung in diesem Bereich geschaffen. Die Grundzüge der Planung werden mit der Bebauungsplanergänzung nicht berührt, es werden bebaute Flächen in Anspruch genommen. Damit entspricht der Bebauungsplan dem Ziel der städtebaulichen Innenentwicklung und der Nachverdichtung.

Der Aufstellungsbeschluss für die Ergänzung des Bebauungsplans wurde durch die Stadtverordnetenversammlung am 27.06.2017 gefasst.

Der Bebauungsplan wird im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung aufgestellt.

Die Öffentlichkeitsbeteiligung wird in Form einer Offenlage des Planentwurfs durchgeführt. Der Entwurf des Bebauungsplanes wird mit Begründung während der allgemeinen Dienststunden  im Bürgerbüro der Stadtverwaltung, Hintergasse 3, in Lauterbach, Erdgeschoss in der Zeit von Montag, 07. August 2017 bis einschließlich Montag, 11. September 2017, öffentlich ausliegen.

Gleichzeitig werden die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. §§ 4(2) BauGB beteiligt.

Zu der Planung liegt als umweltbezogene Informationen eine Allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls vor. Weitere spezifische Untersuchungen waren nicht notwendig, besondere Anforderungen zur Berücksichtigung bestimmter Umweltbelange bestehen nicht.

Während der Auslegungsfrist können zu dem Planvorentwurf Stellungnahmen abgegeben werden. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben.

Ergänzend zur formellen Auslegung werden die Planunterlagen hier zur Einsichtnahme bereitgestellt.

Download Bebauungsplan Plankarte – Entwurf

Download Bebauungsplan Begründung – Entwurf

 

Gemeinde Eschenburg, Ortsteil Eibelshausen Bebauungsplan „Gänsestall Süd“ Mit Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren

Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange gem. §§ 3(2), 4(2) BauGB

Mit dem vorliegenden Bebauungsplan sollen die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Absicherung der vorhandenen gärtnerischen Nutzung an diesem Standort geschaffen werden. Ziel der Planung ist darüber hinaus, dass zukünftig unerwünschte bauliche Erweiterungen oder eine sukzessive Intensivierung der Nutzung vermieden werden.

Das Plangebiet liegt südlich der bebauten Ortslage von Eibelshausen, die in diesem Bereich durch Wohnen, Freizeitnutzungen und offene Landschaft geprägt ist. Die gärtnerische Nutzung ist an diesem Standort aus städtebaulicher Sicht vertretbar.

Gleichzeitig mit der Aufstellung des Bebauungsplanes wird der Flächennutzungsplan im Parallelverfahren nach § 8 Abs. 3 BauGB geändert.

Nach Durchführung der ersten Beteiligungsschritte (frühzeitige Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung) sind die Entwürfe des Bebauungsplanes „Gänsestall Süd“ und der Flächennutzungsplanänderung überarbeitet und um die Umweltberichte ergänzt worden. Das Aufstellungsverfahren wird mit der förmlichen öffentlichen Auslegung der Planentwürfe fortgeführt.

Der Entwurf des Bebauungsplanes „Gänsestall Süd“ und der Entwurf der Flächennutzungsplanänderung werden mit Begründung und Umweltberichten, sowie den wesentlichen bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen in der Zeit von Montag, den 07. August 2017 bis einschließlich Freitag, den 08. September 2017 während der allgemeinen Dienststunden im Bauamt der Gemeindeverwaltung, Nassauer Straße 11 in Eschenburg-Eibelshausen öffentlich ausgelegt.

Gleichzeitig werden die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. §§ 4(2) BauGB beteiligt.

Während der Auslegungsfrist können zu dem Planvorentwurf Stellungnahmen abgegeben werden. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben.

Ergänzend zur formellen Auslegung werden die Planunterlagen hier zur Einsichtnahme bereitgestellt.

 

Download Bebauungsplan Plankarte – Entwurf

Download Bebauungsplan Begründung – Entwurf

Download Bebauungsplan Umweltbericht - Entwurf

Download Flächennutzungsplanänderung Plankarte – Entwurf

Download Flächennutzungsplanänderung Begründung - Entwurf

Download Flächennutzungsplanänderung Umweltbericht - Entwurf

Download Umweltbezogene Stellungnahmen

 

 

Stadt Weilburg, Kernstadt Bebauungsplan „Westlich der Johann-Ernst-Straße“ 1. Änderung

Entwurfsoffenlage und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. §§ 13(2), 3(2), 4(2) BauGB

Alle in der Ausgangsplanung festgesetzten und zur Bebauung vorgesehenen Grund­stücksflächen im Geltungsbereich des Bebauungsplans „Westlich der Johann-Ernst-Straße“ sind bebaut. Es besteht konkreter Bedarf für eine Ergänzung der vorhandenen Strukturen.

Im Bereich der Johann-Ernst-Straße fügt sich ein weiteres Gebäude in die bestehenden Strukturen ein. Gleichzeitig wird das verträgliche Nebeneinander von Wohnen und gewerblicher Nutzung in dem als Mischgebiet festgesetzten Bereich gewährleistet, ohne die Zulässigkeit der einen oder anderen Nutzungsart einzuschränken.

Als planungsrechtliche Genehmigungsvoraussetzung für eine ergänzende Bebauung wird die bisher geltende Festsetzung der Baugrenze in einem Teilbereich ausgeweitet.

Der Aufstellungsbeschluss für die Änderung des Bebauungsplans wurde durch die Stadtver-ordnetenversammlung am 30.03.2017 gefasst.

Der Bebauungsplan wird im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung aufgestellt.

Die Öffentlichkeitsbeteiligung wird in Form einer Offenlage des Planentwurfs durchgeführt. Der Entwurf des Bebauungsplanes wird mit Begründung während der allgemeinen Dienststunden (Mo - Mi 8.30 – 12 Uhr, Mo + Do 14 – 16 Uhr, Fr 8.30 – 12 Uhr) im Bauamt der Stadtverwaltung, Mauerstraße 6/8 in Weilburg in der Zeit von Montag, 19. Juni 2017 bis einschließlich Freitag, 21. Juli 2017, öffentlich ausliegen.

Gleichzeitig werden die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. §§ 13(2), 4(2) BauGB beteiligt.

Spezifische umweltbezogene Untersuchungen waren nicht notwendig, besondere Anforderungen zur Berücksichtigung bestimmter Umweltbelange bestehen nicht.

Während der Auslegungsfrist können zu dem Planentwurf Stellungnahmen abgegeben werden. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben. Ein Antrag nach § 47 der Verwaltungsgerichtsordnung ist unzulässig, soweit mit ihm nur Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.

Ergänzend zur formellen Auslegung werden die Planunterlagen hier zur Einsichtnahme bereitgestellt.

 

Download Bebauungsplan - Plankarte Entwurf

Download Begründung Entwurf

Gemeinde Eschenburg, Ortsteil Eibelshausen Bebauungsplan „Gänsestall Süd“

Mit Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren

Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange gem. §§ 3(1), 4(1) BauGB

Die Gemeindevertretung hat am 02.03.2017 den Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan „Gänsestall Süd“ mit Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich „Gänsestall Süd“ im Parallelverfahren im Ortsteil Eibelshausen gefasst.

Ziel des Bebauungsplanes ist die städtebauliche Absicherung der vorhandenen gärtnerischen Nutzung an diesem Standort. Innerhalb des Plangebietes befinden sich Gartengrundstücke, die als Nutzgärten für den Anbau von Gartenerzeugnissen, als Freizeitgärten und zur Haltung von Kleintieren genutzt werden. Mit der Planung soll darüber hinaus sichergestellt werden, dass unerwünschte bauliche Erweiterungen oder eine sukzessive Intensivierung der Nutzung vermieden werden.

Das Plangebiet liegt südlich der bebauten Ortslage von Eibelshausen, die in diesem Bereich durch Wohnen, Freizeitnutzungen und offene Landschaft geprägt ist. Die bestehende Nutzung fügt sich in die umgebenden Strukturen ein.

Gleichzeitig mit der Aufstellung des Bebauungsplanes wird der Flächennutzungsplan im Parallelverfahren nach § 8 Abs. 3 BauGB geändert.

Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Fachbehörden wird durchgeführt, um Hinweise und Informationen zu der Planung zu sammeln und diese erforderlichenfalls in die Entwurfsplanung aufnehmen zu können.

Die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung wird in Form einer Offenlage der Planvorentwürfe durchgeführt. Die Vorentwürfe des Bebauungsplanes und der Flächennutzungsplanänderung werden während der allgemeinen Dienststunden im Bauamt der Gemeindeverwaltung, Nassauer Straße 11 in Eschenburg-Eibelshausen von Montag, 20.03.2017 bis ein­schließlich Freitag, 21.04.2017 öffentlich ausgelegt.

Gleichzeitig werden die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und die Nachbargemeinden gem. §§ 4(1), 2(2) BauGB beteiligt.

Während der Auslegungsfrist können zu dem Planvorentwurf Stellungnahmen abgegeben werden. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben.

Ergänzend zur formellen Auslegung werden die Planunterlagen hier zur Einsichtnahme bereitgestellt.

 

Download Bebauungsplan – Vorentwurf

Download Begründung - Vorentwurf

Download Flächennutzungsplanänderung - Vorentwurf

Gemeinde Beselich, Ortsteil Obertiefenbach Bebauungsplan „Oben in der Au und Auf dem Sieghaus tlw. Flur 2 und 14“ 4. Änderung

Entwurfsoffenlage und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. §§ 13a (2), 3(2), 4(2) BauGB

Der bestehende NORMA-Lebensmittelmarkt soll auf dem bestehenden Grundstück neu gebaut werden. Hierfür ist eine Änderung des Bebauungsplanes „Oben in der Au und Auf dem Sieghaus tlw. Flur 2 und 14“ erforderlich. Der Aufstellungsbeschluss für die Änderung des Bebauungsplans wurde durch die Gemeindevertretung am 11.07.2016 gefasst.

Der Bebauungsplan wird als Bebauungsplan der Innenentwicklung im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung aufgestellt.

Die Öffentlichkeitsbeteiligung wird in Form einer Offenlage des Planentwurfs durchgeführt. Der Entwurf des Bebauungsplanes wird mit Begründung während der allgemeinen Dienststunden im Bauamt der Gemeindeverwaltung, Steinbacher Straße 10 in Ober-tiefenbach in der Zeit von Montag, 30. Januar 2017 bis einschließlich Freitag, 03. März 2017, öffentlich ausliegen.

Gleichzeitig werden die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. §§ 13a (2), 4(2) BauGB beteiligt.

Zu der Planung liegt als umweltbezogene Informationen eine Allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls vor. Weitere spezifische Untersuchungen waren nicht notwendig, besondere Anforderungen zur Berücksichtigung bestimmter Umweltbelange bestehen nicht.

Während der Auslegungsfrist können zu dem Planentwurf Stellungnahmen abgegeben werden. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben. Ein Antrag nach § 47 der Verwaltungsgerichtsordnung ist unzulässig, soweit mit ihm nur Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.

Ergänzend zur formellen Auslegung werden die Planunterlagen hier zur Einsichtnahme bereitgestellt.

Download Bebauungsplan - Plankarte Entwurf

Download Begründung Entwurf

Marktflecken Weilmünster, Kerngemeinde Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Taunusstraße“

Entwurfsoffenlage und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. §§ 13a (2), 3(2), 4(2) BauGB

Mit dem Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Taunusstraße sollen die planungsrechtlichen Voraussetzungen für den Bau eines Seniorenzentrums (Betreutes Wohnen und Seniorenpflege) als Nachfolgenutzung für bisher gewerblich genutzte Grundstücke geschaffen werden.

Städtebaulich ist der Vorhabenbereich der bebauten Ortslage zugeordnet. Die Flächen sind eingebettet in ein gemischt genutztes Umfeld.

Der Vorhabenbezogene Bebauungsplan wird als Bebauungsplan der Innenentwicklung im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung aufgestellt.

Nach der Durchführung erster Beteiligungsschritte wird die formelle Öffentlichkeitsbeteiligung in Form einer Offenlage des Planentwurfs durchgeführt. Der Entwurf des Vorhaben-bezogenen Bebauungsplanes „Taunusstraße“ wird mit Begründung, Vorhaben- und Erschließungsplan einschl. Vorhabenerläuterung, artenschutzrechtlichem Fachbeitrag, schall- und lichttechnischer Untersuchung sowie den wesentlichen bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen in der Zeit von Montag, 23. Januar 2017 bis einschließlich Freitag, 24. Februar 2017 während der allgemeinen Dienststunden im Bauamt der Gemeindeverwaltung, Rathaus Alte Schule in Weilmünster öffentlich ausgelegt.

Gleichzeitig werden die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. §§ 13a (2), 4(2) BauGB beteiligt.

Zu der Planung liegen als umweltbezogene Informationen ein artenschutzrechtlicher Fachbeitrag, eine schall- und lichttechnische Untersuchung sowie die umweltbezogenen Stellungnahmen aus der Behördenbeteiligung vor (Kreisausschuss - Sachgebiet Naturschutz, Kreisausschuss - Fachdienst Wasser-, Boden und Immissionsschutz, Regierungspräsidium Gießen).

Inhaltlich befassen sich die umweltbezogenen Stellungnahmen mit der potenziellen naturschutzrecht­lichen Bedeutung der vorhandenen Biotopstrukturen im Plangebiet für geschützte Tierarten, mit Fragen des Immissionsschutzes (Schall- und Lichtimmissionen seitens des nördlich angrenzenden Sportgeländes) sowie mit Fragen des Bodenschutzes (Dokumentation Bodenaushub). Zur sachgerechten Behandlung der Stellungnahmen wurden die erforderlichen Untersuchungen (artenschutzrechtliche Prüfung, Licht- und Schall Untersuchung) durchgeführt. Weitere spezifische Untersuchungen waren nicht notwendig, besondere Anforderungen zur Berücksichtigung bestimmter Umweltbelange bestehen nicht. Nach den vorliegenden umweltbezogenen Informationen sind eine Umweltprüfung und ein Umweltbericht nicht erforderlich.

Während der Auslegungsfrist können zu dem Planentwurf Stellungnahmen abgegeben werden. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben. Ein Antrag nach § 47 der Verwaltungsgerichtsordnung ist unzulässig, soweit mit ihm nur Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.

Ergänzend zur formellen Auslegung werden die Planunterlagen hier zur Einsichtnahme bereitgestellt.

 

Download Vorhabenbezogener Bebauungsplan - Plankarte Entwurf

Download Begründung Entwurf

Download Vorhaben- und Erschließungsplan

Download Vorhabenbeschreibung

Download Untersuchung Schall

Download Untersuchung Licht

Download Fachbeitrag Artenschutz

Download Umweltbezogene Stellungnahmen

 

 

Gemeinde Beselich, Ortsteil Obertiefenbach Bebauungsplan „Auf dem Kiss“, 3. Änderung

Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung nach § 13a BauGB

Zur Optimierung der Bebauungsmöglichkeiten von Grundstücken wird der Bebauungsplan „Auf dem Kiss“ geändert. Wesentliche Inhalte sind die Neufestsetzung überbaubarer Grundstücksflächen und Regelungen, die einer zu starken Verdichtung der Bebauung im Planbereich vorbeugen. Der Aufstellungsbeschluss für die Änderung des Bebauungsplans wurde durch die Gemeindevertretung am 11.07.2016 gefasst.

In der Zeit vom 05.12.2016 bis zum 13.01.2017 wird die Öffentlichkeitsbeteiligung durchgeführt, gleichzeitig werden die Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange eingeholt sowie die Nachbargemeinden im Rahmen der zwischengemeindlichen Abstimmung beteiligt.

Als ergänzendes Informationsangebot stellen wir die Beteiligungsunterlagen hier zur Einsichtnahme bereit. Auf die förmlichen Bestimmungen für die Öffentlichkeitsbeteiligung weisen wir an dieser Stelle hin:

Stellungnahmen können während der genannten Auslegungsfrist abgegeben werden,

Ein Antrag nach § 47 der Verwaltungsgerichtsordnung (Normenkontrollantrag)  ist unzulässig, soweit mit ihm nur Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.

§  

Download Bebauungsplan-Entwurf

Download Planbegründung

Gemeinde Eschenburg, Ortsteil Wissenbach Bebauungsplan „Im Seifen“

Erneute Offenlage des Planentwurfes und erneute Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4a (3) BauGB

 

Der Bebauungsplan „Im Seifen“ dient der Neuordnung der Gewerbe- und Sondergebietsflächen im Ortsteil Wissenbach und schafft die bauplanungsrechtlichen Voraussetzungen für den Neubau eines Lebensmittelmarktes.

Nach Durchführung der ersten Beteiligungsschritte (frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung, Behördenbeteiligung) sowie der Entwurfsoffenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB und der Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB ist der Entwurf des Bebauungsplanes „Im Seifen“ ergänzt und geändert worden. Die Ergänzungen und Änderungen betreffen

§  die Umwidmung von bisher als eingeschränktes Gewerbegebiet festgesetzten Grundstücken in uneingeschränktes Gewerbegebiet. Hierzu liegt eine schalltechnische Untersuchung (Immissionsprognose) vor, mit der vorab die Möglichkeit für die Umwidmung geprüft wurde;

§  die Heraufsetzung der Grundflächenzahl (GRZ) für einen Teil der als Mischgebiet festgesetzten Gebietsteile,

§  die Aufnahme einer Ausnahmefestsetzung für ggf. notwendige Überschreitungen der Firsthöhen.

Die Änderungen des Bebauungsplanentwurfs machen die Durchführung einer erneuten Offenlage  und die erneute Einholung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange erforderlich.

Der Entwurf des Bebauungsplanes „Im Seifen“ wird mit Begründung, Umweltbericht, Verkehrsuntersuchung und Immissionsprognose sowie den wesentlichen bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen in der Zeit von Montag, den 14. November 2016 bis einschließlich Montag, den 28. November 2016 während der allgemeinen Dienststunden im Bauamt der Gemeindeverwaltung, Nassauer Straße 11 in Eschenburg-Eibelshausen öffentlich ausgelegt. Während der Auslegungsfrist können zu dem Planentwurf Stellungnahmen abgegeben werden. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über die Bauleitpläne unberücksichtigt bleiben.

Für die erneute Offenlage wird bestimmt, dass Stellungnahmen nur zu den geänderten Teilen des Planentwurfs abgegeben werden können.

Zu der Planung liegen als umweltbezogene Informationen der Umweltbericht zum Bebauungsplan, die umweltbezogenen Stellungnahmen aus der Behördenbeteiligung vor (Kreisausschuss - Fachdienst Denkmalpflege, Immissionsschutz, Kreisausschuss - Fachdienst Natur und Umwelt, Regierungspräsidium Gießen) und eine schalltechnische Untersuchung vor.

Die umweltbezogenen Stellungnahmen befassen sich inhaltlich mit der immissionsschutzrechtlichen Thematik des an Wohnbebauung angrenzenden Sondergebietes Nahversorgungszentrum und den inhaltlichen Anforderungen an den Umweltbericht.

Weitere Themen sind „Bodenschutz“, „Grundwasserschutz“, „Altlasten“ und „Bergbau“. Zur sachgerechten Behandlung der Stellungnahmen wurden die erforderlichen Ausarbeitungen (Ergänzung der Begründung, Umweltbericht) zum Entwurf ergänzt.

Als weitere spezifische Untersuchung liegt die schalltechnische Untersuchung vor, in der geprüft wird, ob eine uneingeschränkte Gewerbegebietsausweisung für ein Teilgebiet nördlich des Ahornwegs möglich ist. Weitere spezifische Untersuchungen waren nicht notwendig, besondere Anforderungen zur Berücksichtigung bestimmter Umweltbelange bestehen nicht.

Ergänzend zur formellen Auslegung werden die Planunterlagen hier zur Einsichtnahme bereitgestellt.

 

Download Bebauungsplan – Entwurf 2. Offenlage Karte

Download Bebauungsplan – Textfestsetzungen

Download Bebauungsplan – Begründung

Download Bebauungsplan - Umweltbericht

Download Verkehrsuntersuchung

Download Immissionsgutachten

Download Umweltbezogene Stellungnahmen

Gemeinde Beselich, Ortsteil Obertiefenbach Bebauungsplan „Auf dem Acker“, 3. Änderung

Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange gem. §§ 13a (2), 3(2), 4(2) BauGB

Für die Grundstückszeile zwischen der Straße „Auf dem Acker“ und dem Lärmschutzwall an der Bundesstraße 49 liegt ein Konzept für eine Bebauung mit Wohnhäusern in Form von mehreren Hausgruppen vor. Damit kann der Bereich wie vorgesehen einer Bebauung zugeführt werden und als Wohngebiet in aufgelockerter Bauweise (bisher: Mischgebiet, geschlossene Bauweise) ausgewiesen werden. Für die Umwidmung ist die Änderung des Bebauungsplanes „Auf dem Acker“ notwendig. Der Aufstellungsbeschluss für die Änderung des Bebauungsplans wurde durch die Gemeindevertretung am 11.07.2016 gefasst.

Der Bebauungsplan wird als Bebauungsplan der Innenentwicklung im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung aufgestellt.

Die Öffentlichkeitsbeteiligung wird in Form einer Offenlage des Planentwurfs durchgeführt. Der Entwurf des Bebauungsplanes wird mit Begründung und Immissionsprognose während der allgemeinen Dienststunden im Bauamt der Gemeindeverwaltung, Steinbacher Straße 10 in Obertiefenbach in der Zeit von Montag, 12. September 2016 bis einschließlich Freitag, 14. Oktober 2016, öffentlich ausliegen.

Zu der Planung liegt als umweltbezogene Informationen eine Immissionsprognose mit Untersuchung der nach der Bebauungsplanänderung zu erwartenden Schallimmissionen im Baugebiet vor. Weitere spezifische Untersuchungen waren nicht notwendig, besondere Anforderungen zur Berücksichtigung bestimmter Umweltbelange bestehen nicht.

Gleichzeitig zur Offenlage der Planentwürfe werden die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und die Nachbargemeinden gem. §§ 4(2), 2(2) BauGB beteiligt.

Während der Auslegungsfrist können zu dem Planentwurf Stellungnahmen abgegeben werden. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben. Ein Antrag nach § 47 der Verwaltungsgerichtsordnung ist unzulässig, soweit mit ihm Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.

Ergänzend zur formellen Auslegung werden die Planunterlagen hier zur Einsichtnahme bereitgestellt.

 

Download Bebauungsplnänderung Karte

Download Bebauungsplanänderung Begründung

Download Immissionsprognose

Marktflecken Weilmünster, Kerngemeinde Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Taunusstraße“

Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange gem. §§ 13a (2), 3(1), 4(1) BauGB

Die Gemeindevertretung hat in ihrer Sitzung am 16.11.2015 die Aufstellung des Bebauungsplanes „Taunusstraße“ beschlossen. Ziel des Bebauungsplanes ist es, die planungsrechtlichen Voraussetzungen für den Bau eines Seniorenzentrums (Betreutes Wohnen und Seniorenpflege) als Nachfolgenutzung für bisher gewerblich genutzte Grundstücke zu schaffen. Die Planung wird als Vorhabenbezogener Bebauungsplan durchgeführt.

Städtebaulich ist der Vorhabenbereich der bebauten Ortslage zugeordnet. Die Flächen sind eingebettet in ein gemischt genutztes Umfeld. Der Vorhabenbezogene Bebauungsplan soll als Bebauungsplan der Innenentwicklung im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung aufgestellt werden.

Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Fachbehörden wird durchgeführt, um Hinweise und Informationen zu dem geplanten Vorhaben zu sammeln und diese erforderlichenfalls in die Entwurfsplanung aufnehmen zu können.

Die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung wird in Form einer Offenlage des Planvorentwurfs durchgeführt. Der Vorentwurf des Bebauungsplanes wird während der allgemeinen Dienststunden im Bauamt der Gemeindeverwaltung, Rathaus Alte Schule in Weilmünster von Montag, 05.09.2016 bis einschließlich Dienstag, 04.10.2016 öffentlich ausgelegt.

Gleichzeitig werden die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und die Nachbargemeinden gem. §§ 13a (2), 4(1), 2(2) BauGB beteiligt.

Während der Auslegungsfrist können zu dem Planvorentwurf Stellungnahmen abgegeben werden. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben. Ein Antrag nach § 47 der Verwaltungsgerichtsordnung ist unzulässig, soweit mit ihm nur Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.

Ergänzend zur formellen Auslegung werden die Planunterlagen hier zur Einsichtnahme bereitgestellt.

 

Download Vorhabenbezogener Bebauungsplan – Vorentwurf

Download Begründung

Download Vorhaben- und Erschließungsplan

Download Immissionsgutachten

Gemeinde Weinbach, Ortsteil Edelsberg Ergänzungssatzung „Heergartenweg“

Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange gem. §§ 13 (2), 3(2), 4(2) BauGB

Zur Klärung der planungsrechtlichen Zulässigkeit von Vorhaben im Bereich des im Zusammenhang bebauten Ortsteiles im Bereich des Heergartenweges in Edelsberg hat die Gemeindevertretung in ihrer Sitzung am 07.07.2016 den Erlass einer Ergänzungssatzung beschlossen. Dieser Beschluss wird hiermit bekanntgemacht.

Ziel der Ergänzungssatzung ist es, unter Einbeziehung von bebauten Grundstücken die Grenze des im Zusammenhang bebauten Ortsteiles festzulegen. Zur nachhaltigen Sicherung der geordneten städtebaulichen Entwicklung werden in der Satzung Festsetzungen zur zulässigen Art und dem Maß der baulichen Nutzung getroffen.

Gemäß § 13 Abs. 3 Baugesetzbuch wird von einer Umweltprüfung abgesehen.

Die Öffentlichkeitsbeteiligung wird in Form einer Offenlage des Satzungsentwurfs durchgeführt. Der Entwurf der Ergänzungssatzung wird mit Begründung in der Zeit von Montag, 05.09.2016 bis einschließlich Freitag, 07.10.2016 während der allgemeinen Dienststunden im Bauamt der Gemeindeverwaltung, Elkerhäuser Straße 17 in Weinbach zu jedermanns Einsicht öffentlich ausgelegt.

Gleichzeitig zur Offenlage der Planentwürfe werden die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und die Nachbargemeinden gem. §§ 4(2), 2(2) BauGB beteiligt.

Während der Auslegungsfrist können zu dem Satzungsentwurf Stellungnahmen abgegeben werden. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über die Satzung unberücksichtigt bleiben. Ein Antrag nach § 47 der Verwaltungsgerichtsordnung ist unzulässig, soweit mit ihm Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.

Ergänzend zur formellen Auslegung werden die Planunterlagen hier zur Einsichtnahme bereitgestellt.

Download Ergänzungssatzung Karte

Download Ergänzungssatzung Begründung

Gemeinde Eschenburg, Ortsteil Wissenbach Bebauungsplan „Im Seifen“

Mit Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren

Offenlage der Planentwürfe und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. §§ 3(2), 4(2) BauGB

Ziel der vorliegenden Planung ist die Sicherung und Aufwertung des bestehenden Einzelhandelsstandortes und die Schaffung der planungsrechtlichen  Voraussetzungen für zukünftige Investitionen.

Nach der Durchführung der ersten Beteiligungsschritte (frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung, Behör­denbeteiligung) ist der Entwurf des Bebauungsplanes „Im Seifen“ überarbeitet worden.

Insbesondere sind die Anregungen hinsichtlich der Verkehrsanbindung des Plangebietes aufgegriffen worden und in der Planung dahin gehend berücksichtigt, dass die bestehende Einmündung des Plangebietes auf die Bundesstraße, ebenso wie die Fronhäuser Straße unverändert erhalten bleiben.

Gleichzeitig mit der Aufstellung des Bebauungsplanes wird der Flächennutzungsplan im Parallelverfahren nach § 8 Abs. 3 BauGB geändert.

Das Aufstellungsverfahren wird mit der förmlichen öffentlichen Auslegung der Planentwürfe fortgeführt.

Der Entwurf des Bebauungsplanes „Im Seifen“ und der Entwurf der Flächennutzungsplanänderung „Im Seifen“ werden mit Begründung, Umweltbericht, Verkehrsuntersuchung sowie den wesentlichen bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen in der Zeit von Montag, den 08. August 2016 bis einschließlich Freitag, den 09. September 2016 während der allgemeinen Dienststunden im Bauamt der Gemeindeverwaltung, Nassauer Straße 11 in Eschenburg-Eibelshausen öffentlich ausgelegt. Gleichzeitig werden die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. §§ 4(2) BauGB beteiligt.

Zu der Planung liegen als umweltbezogene Informationen der Umweltbericht zum Bebauungsplan sowie die umweltbezogenen Stellungnahmen aus der Behördenbetei­ligung vor (Kreisausschuss - Fachdienst Denkmalpflege, Immissionsschutz, Kreisausschuss - Fachdienst Natur und Umwelt, Regierungspräsidium Gießen).

Inhaltlich befassen sich die umweltbezogenen Stellungnahmen mit der immissionsschutzrechtlichen Thematik des an Wohnbebauung angrenzenden Sondergebietes Nahversorgungszentrum und den inhaltlichen Anforderungen an den Umweltbericht.

Weitere Themen sind „Bodenschutz“, „Grundwasserschutz“, „Altlasten“ und „Bergbau“. Zur sachgerechten Behandlung der Stellungnahmen wurden die erforderlichen Ausarbeitungen (Ergänzung der Begründung, Umweltbericht) zum Entwurf ergänzt. Weitere spezifische Untersuchungen waren nicht notwendig, besondere Anforderungen zur Berücksichtigung bestimmter Umweltbelange bestehen nicht.

Während der Auslegungsfrist können zu den Planentwürfen Stellungnahmen abgegeben werden. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben.

Ergänzend zur formellen Auslegung werden die Planunterlagen hier zur Einsichtnahme bereitgestellt.

 

Download Bebauungsplan – Entwurf Karte

Download Bebauungsplan – Begründung

Download Bebauungsplan - Umweltbericht

Download Verkehrsuntersuchung

Download Flächennutzungsplanänderung – Entwurf Karte

Download Flächennutzungsplanänderung – Begründung

Download Flächennutzungsplanänderung – Umweltbericht

Download Umweltbezogene Stellungnahmen

Marktflecken Weilmünster, Ortsteil Laubuseschbach Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Emmershäuser Weg II“

Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange gem. §§ 13a (2), 3(2), 4(2) BauGB

 

Ein ortsansässiges Unternehmen möchte zur zukunftsfähigen Entwicklung des Unternehmens bauliche Maßnahmen umsetzen, um Betriebsabläufe zu optimieren. Die Vorhabenträger haben die Aufstellung eines Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes beantragt. Ziel der Planung ist die Schaffung der planungsrechtlichen Voraussetzungen für den Erhalt und die Weiterentwicklung des seit langem ansässigen Unternehmens. Städtebaulich ist der Vorhabenbereich der bebauten Ortslage zugeordnet.

Der Vorhabenbezogene Bebauungsplan wird als Bebauungsplan der Innenentwicklung im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung aufgestellt.

Nach Durchführung der ersten Beteiligungsschritte (frühzeitige Öffentlichkeits- und Behör­denbeteiligung) ist der Entwurf des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Emmershäuser Weg II“ überarbeitet und ergänzt worden. Das Aufstellungsverfahren wird mit der förmlichen öffentlichen Auslegung des Planentwurfs fortgeführt.

Der Entwurf des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Emmershäuser Weg II“ wird mit Begründung, Vorhaben- und Erschließungsplan, Immissionsprognose und Artenschutzrechtliche Prüfung sowie den wesentlichen vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen in der Zeit von Montag, 30. Mai 2016 bis einschließlich Freitag, 01. Juli 2016 während der allgemeinen Dienststunden im Bauamt der Gemeindeverwaltung, Rathaus Alte Schule in Weilmünster öffentlich ausgelegt.

Gleichzeitig werden die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und die Nachbargemeinden gem. §§ 13a (2), 4(1), 2(2) BauGB beteiligt.

Zu der Planung liegen als umweltbezogene Informationen eine artenschutzrechtliche Prüfung, eine Immissionsprognose sowie die umweltbezogenen Stellungnahmen aus der Behördenbeteiligung vor (Kreisausschuss - Sachgebiet Naturschutz, Kreisausschuss - Fachdienst Wasser-, Boden und Immissionsschutz, Regierungspräsidium Gießen).

Inhaltlich befassen sich die umweltbezogenen Stellungnahmen mit der potenziellen naturschutzrecht­lichen Bedeutung der Gebäude für geschützte Tierarten im Plangebiet, mit Fragen des Immissionsschutzes (Nachbarschaft von gewerblicher Nutzung zu stärker schutzwürdigen Nutzungen) sowie mit Fragen des Bodenschutzes (erfasster Altstandort). Zur sachgerechten Behandlung der Stellungnahmen wurden die erforderlichen Untersuchungen (artenschutzrechtliche Prüfung, Immissionsprognose) durchgeführt. Nach den vorliegenden umweltbezogenen Informationen sind eine Umweltprüfung und ein Umweltbericht nicht erforderlich.

Während der Auslegungsfrist können zu dem Planvorentwurf Stellungnahmen abgegeben werden. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben. Ein Antrag nach § 47 der Verwaltungsgerichtsordnung ist unzulässig, soweit mit ihm nur Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.

Ergänzend zur formellen Auslegung werden die Planunterlagen hier zur Einsichtnahme bereitgestellt.

 

Download Vorhabenbezogener Bebauungsplan – Entwurf

Download Begründung

Download Artenschutzprüfung

Download Immissionsprognose

Download Vorhaben- und Erschließungsplan

Download Vorhabenbeschreibung

Download Umweltbezogene Stellungnahmen

Marktflecken Weilmünster, Ortsteil Laubuseschbach Bebauungsplan „Schellern“ mit Flächennutzungsplanänderung im Parallelverfahren

Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange gem. §§ 3(2), 4(2) BauGB

Ziel der Planung ist die Schaffung der planungsrechtlichen Grundlagen für den Erhalt des Geländes und der vorhandenen Einrichtungen für die Weiterführung der traditionellen Nutzung des Festplatzgeländes.

Nach der Durchführung der ersten Beteiligungsschritte (frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung, Behör­denbeteiligung) ist der Entwurf des Bebauungsplanes „Schellern“ überarbeitet und nach weiteren Abstimmungen mit Fachbehörden ergänzt worden. Parallel wurden der Entwurf der Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes und die Umweltberichte gemäß den inhaltlichen Anforderungen aus der frühzeitigen Beteiligung ausgearbeitet. Das Aufstellungsverfahren wird mit der förmlichen öffentlichen Auslegung der Planentwürfe fortgeführt.

Die Entwürfe des Bebauungsplanes „Schellern“ und der Flächennutzungsplanänderung werden mit Begründung, Erläuterung, den Umweltberichten sowie den wesentlichen bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen in der Zeit von Dienstag, 29. März 2016 bis einschließlich Freitag, 29. April 2016 während der allgemeinen Dienststunden im Bauamt der Gemeindeverwaltung, Rathaus Alte Schule in Weilmünster öffentlich ausgelegt.

Zu der Planung liegen als umweltbezogene Informationen die Umweltberichte zum Bebauungsplan und zu der Flächennutzungsplanänderung mit artenschutzrechtlicher Prüfung sowie die umweltbezogenen Stellungnahmen aus der Behördenbetei­ligung vor (Kreisausschuss - Sachgebiet Naturschutz, Kreisausschuss - Fachdienst Wasser-, Boden und Immissionsschutz, Forstamt Weilmünster, Regierungspräsidium Gießen).

Inhaltlich befassen sich die umweltbezogenen Stellungnahmen mit der potenziellen naturschutzrecht­lichen Bedeutung des Gebiets und der angenommenen Bedeutung für das Vorkommen von Tierarten sowie mit forstrechtlichen Anforderungen (Abstand zwischen Gebäuden und Wald, Rodungsgeneh­migung, Ersatzaufforstung). Weitere Themen sind „Grundwasserschutz“, „Abwasserentsorgung“ und „Bergbau“. Zur sachgerechten Behandlung der Stellungnahmen wurden die erforderlichen Untersu­chungen (artenschutzrechtliche Prüfung, Bereitstellung von Flächen für die Waldneuanlage) durch­geführt. Weitere spezifische Untersuchungen waren nicht notwendig, besondere Anforderungen zur Berücksichtigung bestimmter Umweltbelange bestehen nicht.

Gleichzeitig zur Offenlage der Planentwürfe werden die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und die Nachbargemeinden gem. §§ 4(2), 2(2) BauGB beteiligt.

Während der Auslegungsfrist können zu den Planentwürfen Stellungnahmen abgegeben werden. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan und die Flächennutzungsplanänderung unberücksichtigt bleiben. Ein Antrag nach § 47 der Verwaltungsgerichtsordnung ist unzulässig, soweit mit ihm nur Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.

Ergänzend zur formellen Auslegung werden die Planunterlagen hier zur Einsichtnahme bereitgestellt.

 

Download Bebauungsplan Karte -Entwurf

Download Bebauungsplan Begründung

Download Bebauungsplan Umweltbericht

Download Flächennutzungsplanänderung -Entwurf

Download Flächennutzungsplanänderung Erläuterung

Download Flächennutzungsplanänderung Umweltbericht

Download Umweltbezogene Stellungnahmen

Gemeinde Eschenburg, Ortsteil Wissenbach Bebauungsplan „Im Seifen“

Mit Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren

Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange gem. §§ 3(1), 4(1) BauGB

Die Gemeindevertretung Eschenburg hat am 12.11.2015 den Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan „Im Seifen“ im Ortsteil Wissenbach gefasst.

In Wissenbach ist nach der Schließung eines ansässigen Discounters eine deutliche Verschlechterung der Versorgungssituation eingetreten. Die Stärkung und Aufwertung des Umfelds ist entscheidend für die ansässigen Unternehmen und die Sicherung des Standortes. Eine Neuansiedlung, die gleichzeitig die städtebaulichen Entwicklungsziele der Gemeinde zum Erhalt der bestehenden Versorgungsbereiche umsetzt, kann realisiert werden. Um die Straßen „Im Seifen“, „Beim Born“, „Frohnhäuser Straße“, „Buchenweg“ und „Ahornweg“ bestehen verschiedene Bebauungspläne aus den Jahren 1975 bis 2007, deren Regelungen zur zulässigen Einzelhandelsentwicklung nicht mehr zeitgemäß sind und nicht den aktuellen Vorhaben entsprechen. Die Flächen, in denen Bestimmungen zum Einzelhandel festgesetzt sind, sollen deshalb neu überplant werden.

Ziel der vorliegenden Planung ist die Sicherung und Aufwertung des bestehenden Einzelhandelsstandortes und die Schaffung der planungsrechtlichen  Voraussetzungen für zukünftige Investitionen.

Gleichzeitig mit der Aufstellung des Bebauungsplanes wird der Flächennutzungsplan im Parallelverfahren nach § 8 Abs. 3 BauGB geändert.

Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Fachbehörden wird durchgeführt, um Hinweise und Informationen zu der Planung zu sammeln und diese erforderlichenfalls in die Entwurfsplanung aufnehmen zu können.

Die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung wird in Form einer Offenlage der Planvorentwürfe durchgeführt. Die Vorentwürfe des Bebauungsplanes und der Flächennutzungsplanänderung werden während der allgemeinen Dienststunden im Bauamt der Gemeindeverwaltung, Nassauer Straße 11 in Eschenburg-Eibelshausen von Montag, 04.04.2016 bis ein­schließlich Freitag, 06.05.2016 öffentlich ausgelegt.

Gleichzeitig werden die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und die Nachbargemeinden gem. §§ 4(1), 2(2) BauGB beteiligt.

Während der Auslegungsfrist können zu dem Planvorentwurf Stellungnahmen abgegeben werden. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben.

Ergänzend zur formellen Auslegung werden die Planunterlagen hier zur Einsichtnahme bereitgestellt.

Download Bebauungsplan – Vorentwurf

Download Begründung

Download Textfestsetzungen

Download Flächennutzungsplanänderung - Vorentwurf

Marktflecken Weilmünster, Ortsteil Laubuseschbach Bebauungsplan „Schellern“ mit Flächennutzungsplanänderung im Parallelverfahren

Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange gem. §§ 3(2), 4(2) BauGB

Ziel der Planung ist die Schaffung der planungsrechtlichen Grundlagen für den Erhalt des Geländes und der vorhandenen Einrichtungen für die Weiterführung der traditionellen Nutzung des Festplatzgeländes.

Nach der Durchführung der ersten Beteiligungsschritte (frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung, Behör­denbeteiligung) ist der Entwurf des Bebauungsplanes „Schellern“ überarbeitet und nach weiteren Abstimmungen mit Fachbehörden ergänzt worden. Parallel wurden der Entwurf der Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes und die Umweltberichte gemäß den inhaltlichen Anforderungen aus der frühzeitigen Beteiligung ausgearbeitet. Das Aufstellungsverfahren wird mit der förmlichen öffentlichen Auslegung der Planentwürfe fortgeführt.

Die Entwürfe des Bebauungsplanes „Schellern“ und der Flächennutzungsplanänderung werden mit Begründung, Erläuterung, den Umweltberichten sowie den wesentlichen bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen in der Zeit von Dienstag, 29. März 2016 bis einschließlich Freitag, 29. April 2016 während der allgemeinen Dienststunden im Bauamt der Gemeindeverwaltung, Rathaus Alte Schule in Weilmünster öffentlich ausgelegt.

Zu der Planung liegen als umweltbezogene Informationen die Umweltberichte zum Bebauungsplan und zu der Flächennutzungsplanänderung mit artenschutzrechtlicher Prüfung sowie die umweltbezogenen Stellungnahmen aus der Behördenbetei­ligung vor (Kreisausschuss - Sachgebiet Naturschutz, Kreisausschuss - Fachdienst Wasser-, Boden und Immissionsschutz, Forstamt Weilmünster, Regierungspräsidium Gießen).

Inhaltlich befassen sich die umweltbezogenen Stellungnahmen mit der potenziellen naturschutzrecht­lichen Bedeutung des Gebiets und der angenommenen Bedeutung für das Vorkommen von Tierarten sowie mit forstrechtlichen Anforderungen (Abstand zwischen Gebäuden und Wald, Rodungsgeneh­migung, Ersatzaufforstung). Weitere Themen sind „Grundwasserschutz“, „Abwasserentsorgung“ und „Bergbau“. Zur sachgerechten Behandlung der Stellungnahmen wurden die erforderlichen Untersu­chungen (artenschutzrechtliche Prüfung, Bereitstellung von Flächen für die Waldneuanlage) durch­geführt. Weitere spezifische Untersuchungen waren nicht notwendig, besondere Anforderungen zur Berücksichtigung bestimmter Umweltbelange bestehen nicht.

Gleichzeitig zur Offenlage der Planentwürfe werden die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und die Nachbargemeinden gem. §§ 4(2), 2(2) BauGB beteiligt.

Während der Auslegungsfrist können zu den Planentwürfen Stellungnahmen abgegeben werden. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan und die Flächennutzungsplanänderung unberücksichtigt bleiben. Ein Antrag nach § 47 der Verwaltungsgerichtsordnung ist unzulässig, soweit mit ihm nur Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.

Ergänzend zur formellen Auslegung werden die Planunterlagen hier zur Einsichtnahme bereitgestellt.

 

Download Bebauungsplan Karte -Entwurf

Download Bebauungsplan Begründung

Download Bebauungsplan Umweltbericht

Download Flächennutzungsplanänderung -Entwurf

Download Flächennutzungsplanänderung Erläuterung

Download Flächennutzungsplanänderung Umweltbericht

Download Umweltbezogene Stellungnahmen

Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Hof Vogelsang"

Gemeinde Beselich, Ortsteil Obertiefenbach

Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange gem. §§ 3(1), 4(1) BauGB

Zur Schaffung der planungsrechtlichen Genehmigungsvoraussetzungen für eine gewerbliche Nachfolgenutzung des „Hof Vogelsang“ wird auf Antrag des Eigentümers ein Vorhabenbezogener Bebauungsplan aufgestellt. Grundlage für die Durchführung der Beteiligungsverfahren ist der Aufstellungsbeschluss der Gemeindevertretung vom 20.04.2015.

Die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung wird in Form einer Offenlage des Planvorentwurfs durchgeführt. Der Vorentwurf des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes wird mit Vorhaben- und Erschließungsplan und Begründung während der allgemeinen Dienststunden im Bauamt der Gemeindeverwaltung, Steinbacher Straße 10 in Obertiefenbach in der Zeit von Montag, 29. Februar 2016 bis einschließlich Freitag, 01. April 2016 öffentlich ausliegen.

Während der Auslegungsfrist können zu dem Planvorentwurf Stellungnahmen abgegeben werden. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben.

Ein Antrag nach § 47 der Verwaltungsgerichtsordnung ist unzulässig, soweit mit ihm nur Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.

Gleichzeitig werden die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und die Nachbargemeinden gem. §§ 4(1), 2(2) BauGB beteiligt.

Ergänzend zur formellen Auslegung werden die Planunterlagen hier zur Einsichtnahme bereitgestellt.

 

Download Vorhabenbezogener Bebauungsplan

Download Vorhaben- und Erschließungsplan

Download Begründung

 

Marktflecken Weilmünster, Ortsteil Laubuseschbach Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Emmershäuser Weg II“

Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange gem. §§ 13a (2), 3(1), 4(1) BauGB

 

die Gemeindevertretung Weilmünster hat in ihrer Sitzung am 07.12.2015 die Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Emmershäuser Weg II“ im Ortsteil Laubuseschbach beschlossen.

Ein ortsansässiges Unternehmen möchte zur Bestandssicherung und zukunftsfähigen Entwicklung des Unternehmens bauliche Maßnahmen umsetzen, um Betriebsabläufe zu optimieren und Unternehmensbereiche neu anordnen zu können. Die Vorhabenträger haben die Aufstellung eines Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes beantragt.

Ziel der Planung ist die Schaffung der planungsrechtlichen Voraussetzungen für den Erhalt und die Weiterentwicklung des seit langem ansässigen Unternehmens. Mit der Weiterent-wicklung des Standorts soll die Abwanderung des Betriebs und damit die Entstehung einer gewerblichen Brachfläche vermieden werden.

Städtebaulich ist der Vorhabenbereich der bebauten Ortslage zugeordnet. Die Flächen sind eingebettet in ein gemischt genutztes Umfeld, in unmittelbarer Nachbarschaft befinden sich weitere Gewerbebetriebe.

Der Vorhabenbezogene Bebauungsplan soll als Bebauungsplan der Innenentwicklung im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung aufgestellt werden.

Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Fachbehörden wird durchgeführt, um Hinweise und Informationen zu dem geplanten Vorhaben zu sammeln und diese erforderlichenfalls in die Entwurfsplanung aufnehmen zu können.

 

Die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung wird in Form einer Offenlage des Planvorentwurfs durchgeführt. Der Vorentwurf des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes wird während der allgemeinen Dienststunden im Bauamt der Gemeindeverwaltung, Rathaus Alte Schule in Weilmünster von Montag, 21.12.2015 bis ein­schließlich Freitag, 22.01.2016 öffentlich ausgelegt.

Gleichzeitig werden die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und die Nachbargemeinden gem. §§ 13a (2), 4(1), 2(2) BauGB beteiligt.

Während der Auslegungsfrist können zu dem Planvorentwurf Stellungnahmen abgegeben werden. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben. Ein Antrag nach § 47 der Verwaltungsgerichtsordnung ist unzulässig, soweit mit ihm nur Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.

Ergänzend zur formellen Auslegung werden die Planunterlagen hier zur Einsichtnahme bereitgestellt.

Download Vorhabenbezogener Bebauungsplan – Vorentwurf

Download Begründung

Download Vorhaben- und Erschließungsplan

Download Vorhabenerläuterung